Ein Statement von UNICEF Schweiz und Liechtenstein.
Am neunten September hat ein Brand das Flüchtlingslager Moria komplett zerstört. Seither hat sich die besorgniserregende Lage für die 12 000 Menschen vor Ort noch verschärft. Die Covid-19-Pandemie und der bevorstehende Winter erschweren die Situation immens. Und jüngst erreichen uns besorgniserregende Meldungen zu den Zuständen des Lagers Kara Tepe, das als Reaktion auf den Brand in Moria errichtet wurde. Dabei darf nicht vergessen werden: unter den Betroffenen sind mehr als 4000 Kinder, 400 davon unbegleitet. Sie gehören zu den verletzlichsten in unserer Gesellschaft. Aufnahmelager sind Übergangslösungen. Insbesondere Kinder und deren Familien sollten möglichst schnell umgesiedelt werden.
Unser Dank gilt weiterhin den lokalen Behörden und Partnern vor Ort, die unermüdlich im Einsatz sind und direkte Hilfe leisten. Angesichts des überwältigenden Ausmasses der Flüchtlingssituation möchten wir aber auch auf die Notwendigkeit der weiteren Umsiedlung gefährdeter Kinder, begleitet wie unbegleitet, aufmerksam machen. UNICEF Schweiz und Liechtenstein begrüsst, dass sich nebst diversen EU-Ländern auch die Schweizer Regierung für dieses Unterfangen einsetzt.
Bereits vor dem Ausbruch der Pandemie und dem verheerenden Brand hat sich die Schweiz Anfang 2020 bereiterklärt, sich aktiv darum zu bemühen, unbegleitete Minderjährige mit familiären Verbindungen in die Schweiz im Rahmen der Dublin-Verordnung aufzunehmen. So gelang es in diesem Jahr bisher 54 Kinder und Jugendliche in die Schweiz zu bringen. Gemäss einer Stellungnahme des Bundesrates vom 7. Dezember 2020 sollen noch vor Jahresende 14 weitere Kinder aus Griechenland mit familiären Verbindungen in die Schweiz aufgenommen werden. Die Schweiz erklärte sich ausserdem bereit, sich an den Evakuierungsbemühungen nach dem Brand zu beteiligen. Deshalb werden im gleichen Zeitraum weitere zwanzig Kinder und Jugendliche aufgenommen – ungeachtet dessen, ob familiäre Verbindungen in die Schweiz bestehen (Antwort des Bundesrates). Somit wird insgesamt 88 Kindern eine sichere Zukunft geboten.
UNICEF Schweiz und Liechtenstein begrüsst die Zusage der Schweiz sowie der europäischen Mitgliedstaaten zur Umsiedlung einer höheren Anzahl unbegleiteter und gefährdeter Kinder aus Griechenland. Gleichzeitig sind wir der Auffassung, dass die Bemühungen in der Migrationspolitik seitens der Schweizer Regierung verstärkt werden müssen. Nur so kann sichergestellt werden, dass sich die Situation für alle Kinder verbessert. Die Schweiz trägt eine Verantwortung dafür, dass die Kinderrechte sowohl hier vor Ort als auch in anderen Teilen der Welt eingehalten werden.
UNICEF Schweiz und Liechtenstein fordert die Schweizer Regierung daher dazu auf:
- sicherzustellen, dass die Kinder, denen eine Aufnahme zugesichert wurde, so schnell wie möglich einreisen können.
- weitere Zusagen zur Aufnahme von unbegleiteten und anderen vulnerablen Kindern zu machen. Denn allein in Griechenland sitzen 4600 Minderjährige auf unbestimmte Zeit fest.
- die Migrationspolitik der Schweiz am übergeordneten Kindsinteresse auszurichten. Das beinhaltet auch eine bessere Lösung zur Unterbringung von Kindern und Jugendlichen auf europäischer Ebene.
- sich auf internationaler Ebene dafür einzusetzen, dass Transiteinrichtungen für Flüchtlinge in Griechenland entlastet werden.